10.9.2008
Erklärung der Akademie der Künste: Abschaffung der Künstlersozialversicherung wäre Schlag gegen den Kultur- und Sozialstaat
25 Jahre nach ihrer Gründung soll mit der Künstlersozialkasse eine erfolgreich arbeitende Einrichtung des Bundes abgeschafft werden. Die Akademie der Künste protestiert nachdrücklich gegen eine Bundesrats-Initiative mehrerer Bundesländer, bereits in wenigen Tagen ohne eine öffentliche Diskussion, die Mehrzahl freiberuflich arbeitender Künstler in letzter Konsequenz aus der Krankenpflege- und Rentenversicherung zu werfen.Die Akademie der Künste appelliert vor allem an die Mitglieder der Kulturausschüsse in Bund und Ländern, ihrer parlamentarischen Verantwortung nachzukommen, Künstler wie bisher dabei zu unterstützen, ihre berufliche Existenz zu sichern. Es ist ein Skandal, dass ausgerechnet jene Verwerter, die sich oft jahrelang einer gesetzlichen Beitragspflicht entzogen haben, jetzt politische Unterstützung suchen und offenbar auch finden, um das ihnen unliebsame Gesetz ganz außer Kraft zu setzen. Schließlich geht es um die Existenzbedingungen von mehr als 160.000 Versicherten, deren überwiegend niedrige Jahreseinkommen keine private Absicherung ermöglichen.
Akademiepräsident Klaus Staeck erklärt: "Die Künstlersozialversicherung war die beste Entscheidung, die jemals von der Politik für die Künstler getroffen wurde. Die Politiker bleiben aufgerufen, die Künstlersozialkasse gegen jene Unternehmer und ihre Verbände zu verteidigen, die sich bisher ihrer Beitragspflicht entzogen haben und deshalb ein wichtiges Gesetz zur Unterstützung von Künstlern kippen wollen".